1. Ripple erstreitet erfolgreich SEC "Hinman"-Dokumente
Die Fakten:
- Der ehemalige SEC-Direktor William Hinman hielt 2018 eine viel diskutierte Rede, in der er erklärte, dass "abgesehen von der Geldbeschaffung, die die Schaffung von Ether begleitete, basierend auf meinem Verständnis des gegenwärtigen Zustands von Ether, dem Ethereum-Netzwerk und seiner dezentralen Struktur, aktuelle Angebote und Verkäufe von Ether keine Wertpapiertransaktionen [securities] sind."
- Diese Äusserungen spielen eine Schlüsselrolle in der Debatte über die Krypto-Regulierung und in der 1,3-Milliarden-Dollar-Klage gegen Ripple, in der behauptet wird, dass Ripple XRP als nicht registriertes Wertpapier verkauft hat. Ripple focht dies mit der Begründung an, dass "zwei Gewinner" (Bitcoin und Ethereum) zum Nachteil anderer wie XRP ausgewählt wurden.
- Nachdem er die Dokumente erhalten hatte, twitterteRipples Chefjustitiar Stuart Alderoty: "Über 18 Monate und 6 Gerichtsbeschlüsse später haben wir endlich die Hinman-Dokumente (...) Während sie vorerst vertraulich bleiben (...), kann ich sagen, dass sich der Kampf gelohnt hat (...)."
Warum das wichtig ist:
- Der "Howey-Test" ist der grundlegende Test, um herauszufinden, ob ein Instrument als "Anlagevertrag" gilt und somit unter das US-Wertpapiergesetz fällt. Die vermeintliche Inkonsequenz der SEC bei der Einstufung von digitalen Vermögenswerten als Wertpapiere oder nicht, sorgt bei vielen Krypto-Projekten, die ihren eigenen Token ausgeben, weiterhin für grosse Unsicherheit.
- Ripple behauptet, dass die SEC keine "tragfähige Rechtstheorie" hat, um von Ripple die Registrierung von XRP als Wertpapier zu verlangen. Das Beharren von Ripple auf einer gerichtlichen Klärung dieser Frage ist ein wichtiger Schritt, um die regulatorische Unsicherheit für sich selbst und viele andere Krypto-Projekte zu erhöhen. Bemerkenswerterweise hat der derzeitige SEC-Vorsitzende Gary Gensler Hinmans Einschätzung zu Ethereum bislang nicht bestätigt und seine Bemerkungen sorgfältig darauf beschränkt, dass Bitcoin eine Ware ist.




